„Urheberrecht ist Demokratie“

Der Daten-Schutz – also das Recht zu informationeller Selbstbestimmung – und das Urheberrecht sind zwei Seiten der gleichen Medallie. Diese Überzeugung vertrat AG DOK-Vorstandsmitglied David Bernet, als er am 19. November im Zuge der diesjährigen Urheberrechtskonferenz seine Sicht auf die Entscheidungsprozesse der Europäischen Union darlegte.

Wie Brüssel in Sachen Urheberrecht entscheiden wird, war zentrales Thema der Tagung, die zum nunmehr sechsten Mal von der „Initiative Urheberrecht“ in der Berliner Akademie der Künste veranstaltet wurde. Denn davon – so die Überzeugung der anwesenden Urheber – hängt letztlich die berufliche Zukunft weiter Teile der Kreativbranche ab. Und der Gegenwind – entfacht durch gezielte Falschinformationen des Internet-Giganten Google und seines Ablegers youtube – ist enorm. Wie schon im Sommer wird schon wieder die wenig informierte Internet-Community aufgehetzt und gegen die geplante europäische Urheberrechts-Richtline in Stellung gebracht, damit das europäische Parlament die Plattformen am Ende doch noch von ihrer rechtlichen Verantwortung für die dort begangenen Urheberrechtsverletzungen freispricht.

Für David Bernet, der in seinem mehrfach ausgezeichneten Film „Democracy“ dem ständig solch massiven lobbyistischen Störversuchen ausgesetzten Ringen um demokratische und bürgerfreundliche Entscheidungen in Brüssel nachgespürt hat, geht es im Europaparlament um nicht mehr und nicht weniger als um die Verteidigung der Demokratie. Oder, anders gesagt, um die Verteidigung von Meinungsfreiheit und Vielfalt gegen die Geschäftsinteressen monopolistisch aufgestellter multinationaler Konzerne. Aus vielen Blickwinkeln wurde die Problematik in der juristisch und politisch hochkarätig besetzten Konferenz beleuchtet – und namhafte Vertreterinnen und Vertreter der Urheberseite taten mit ihren persönlich eingefärbten Erfahrungsberichten ein Übriges, die Dimension des politischen Ringens um die Zukunft des Urheberrechts plastisch und nachvollziehbar zu machen.

Die AG DOK ist von Anfang an Mitglied der initiative Urheberrecht, in der sich inzwischen 35 Organisationen zur Verteidigung ihrer Rechte zusammengefunden haben. Detaillierte Informationen zu der Berliner Tagung finden sich hier.